Category Archives: Mediendemokratie

Koalitionsverhandlungen via Twitter?

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Wohl kaum. Aber was erwartet werden kann, ist das, was Jasmin Siri und Katharina Seßler in einer Studie über Twitterpolitik als Prozesstransparenz beschreiben. Und wo ist diese bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zu vermuten, wenn nicht dort, wo es um Belange digitaler Kommunikation geht. In Anlehnung an die bisherige (und auch umstrittene) Zuordnung wurden Fragen der Netzpolitik dem Bereich der Kultur zugeordnet. In diesem Kontext wird dem Politikfeld allerdings durch die Bildung einer Unterarbeitsgruppe mit dem Titel „Digitale Agenda“ eine besondere Bedeutung zugesprochen. Nachdem in den Medien über die Vorsitzenden der Verhandlungsgruppe berichtet wurde, wollte ich mehr wissen:

Aus den Antworten auf diese Fragen hat sich die Idee entwickelt, die Online-Kommunikation rund um die Unterarbeitsgruppe nicht nur zu verfolgen, sondern ausgewählte Aspekte im Stil eines Live-Blogs zu dokumentieren. Das Ergebnis findet nun via Storify fortlaufend den Weg in das Online-Angebot von politik-digital.de.

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Wie wirkt das Netz?

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Unter diesem Titel fand im Berliner BASE-camp eine eintägige Tagung der Evangelischen Akademie Berlin statt, bei der ich sowohl an der Konzeption und Moderation mitgewirkt habe, als auch einen Vortrag zu politischer Partizipation und Online-Kommunikation beigesteuert habe. Hier die betreffende Präsentation (eine Dokumentation aller Beiträge folgt später):

Demokratie in Zeiten des Internets

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So lautet der Titel eines Podiumsgesprächs der VHS Groß-Gerau, bei dem ich am 23. Januar mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Tauber (Sprecher der Unions-Netzpolitik-Initiative cnetz) über folgende (vom Veranstalter formulierte) Fragen diskutiere:

Die neuen, interaktiven Kommunikationsformen beeinflussen das politische Geschehen: Informationen sind schneller und einfacher zu beschaffen, Internetplattformen erlauben das gemeinsame Arbeiten von verschiedenen Orten aus und über soziale Netzwerke erreichen politische Statements mit einem Mausklick unzählige „Freunde“.

Wie wirkt sich dies auf die Demokratie aus? Fördert das Web 2.0 die Partizipation?

Wie verändert sich der Willensbildungsprozess und wie die politische Kommunikation?

Aktuelle Anknüpfungspunkte für die Diskussion dürfte es genug geben: Gerade hat die hessische CDU die Plattform „Mitdenkforum Hessen“ gestartet, auf der Bürger sich an der Formulierung des Wahlprogramms der Christdemokraten für die (Ende 2013/Anfang 2014) anstehende Landtagswahl beteiligen können. Während das vergleichbare Format der hessischen SPD unter dem Titel „Hessen erneuern“ auf die Kommentierung von Statements setzte, können hier sogenannte „Denkanstöße“ eingereicht werden. Beide Beteiligungsformate ergänzen das Online-Angebot mit Offline-Veranstaltungen.

Stichpunkte für mein Einleitungsstatement habe ich hier notiert: